Die Grenzen von Fernsehgebühren

ZattooSchon bisher waren die Radio- und Fernsehgebühren schlecht nachvollziehbar. Aber jetzt werden sie absurd: Ab 1. September 2008 werden Gebühren auch für den Fernsehkonsum via Web erhoben.

Ich dachte, es gibt zwei Prizipien, nach denen Gebühren erhoben werden können: Das Verursacherprinzip und das Leistungsfähigkeitsprinzip. Entweder werden die Verursacher gemäss den verursachten Kosten zur Kasse gebeten (wie bei der Sackgebühr), oder man wird gemäss seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eingestuft (Staatssteuern).

OK, im Ansatz sind die Fernsehgebühren verursachergerecht: Jeder Haushalt, der ein Fernsehgerät in Betrieb hat, muss die Gebühr bezahlen.

Jetzt kommen aber die Aber:

  • Man bezahlt, wenn man irgendeinen Sender schaut (z.B. nur italienische) – die Gebühren fliessen aber fast ausschliesslich an die SRG.
  • Man bezahlt, wenn die Geräte einen Empfang ermöglichen, selbst wenn man sie nicht benutzt.
  • Ein Haushalt, in dem 6 Leute 4 Stunden pro Tag fernschauen, bezahlt gleich viel wie ein Ein-Personen-Haushalt, in dem 1 Stunde pro Woche geschaut wird.
  • CNN schauen mit Zattoo und Nello ist gebührenpflichtig, hingegen können die SRG-Sendungen (die man ja mit den Gebühren finanziert) gratis auf der Website oder per Podcast angeschaut werden.

Die Regelung machte Sinn, als es üblich war, dass in einem Haushalt ein einziges Fernsehgerät stand. Die Einheit Haushalt spielt aber bei heutigem und künftigem Fernsehkosum keine Rolle mehr. Fernsehen ist mobil und individuell geworden.

Da man nicht nachweisen kann, welchen Sender man schaut, machte man die Möglichkeit des Empfangs gebührenpflichtig. Hat man einen Computer und ADSL-Anschluss, ist es aber heute nicht mehr möglich zu überprüfen, ob man via Zattoo fernschaut – ausser man spioniert den Computer aus. Die Daten auf meinem Computer sind aber privat.

Radiogebühren sind übrigens genauso unfair wie Fernsehgebühren.

Fazit: Mit dem Verursacherprizip hat die neue Gebührenverordnung nichts mehr zu tun. Ausserdem ist unklar, wie überprüft werden soll, ob ein Haushalt gebührenpflichtig ist. Aus all diesen Gründen kann ich nur einen Schluss ziehen: Die Radio- und Fernsehgebühren sind abzuschaffen und gerecht aus dem Steuertopf zu finanzieren.

Wann kommen unsere Politiker im Internetzeitalter an und kommen zum gleichen Schluss?

Nachtrag: Mex geht noch weiter mit seinen Forderungen.

2 Gedanken zu „Die Grenzen von Fernsehgebühren“

  1. Ich würde Fernsehgebühren in meiner Situation eigentlich eher nicht bezahle. Habe ich ja auch getahn. Nun bezahle ich sie. Bin aber trozdem nicht glücklich damit. Ich überlege mir, mich bei der Billag wieder abzumelden. Was genau jedoch das beste ist, scheint mir unklahr zu sein. Wenn dann jemand kommt un genau weiss was das beste ist. Möchte ich damit einverstanden sein. Mindestens ein sicheres Netz, das gebührenfreies Fernsehen nicht zulässt. Ist ja logisch. Aber wohl nicht so einfach. Und auch wenn ich gewollt hätte, bei der UBS hätte ich wohl kein Konto eröffnen können. Sicher kann ich das jedoch nicht sagen, habs ja nicht probiert. Aber so weit ich denken kann währe ein solches Konto kostenpflichtig.

  2. Codiert den Mist, und wers haben will soll es abonnieren. Ich finde es eine ungehörte Sauerei dass man solchen Mist den Leuten aufzwingen tut! Wieso keine Zwangsabgabe für die SBB? Soll ja auch Service Public sein, und finanziell am darben sein! Tageszeitungen? Die lesen die Leute ja auch sehr oft Gratis, da sie irgendwo rumliegen. Wieso da keine Zwangsgebühren?

    Sind eigentlich Stände-Nationalräte und Bundesräte als privileg von solchen Gebühren befreit?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.