Bundesrat-Tippspiel

Politische Prognosen abzugeben ist wie Tippen an der Euro: Es macht Spass. Eigentlich sogar noch mehr, weil das Ganze viel mit Psychologie zu tun hat. Und man liegt manchmal gewaltig daneben, wo man doch meinte, das Spiel durchschaut zu haben.

Darum mache ich gerne mit. Gegen Roland Schlumpf vom Tagi nehme ich es auf. Den Wetteinsatz gilt es noch zu klären. Schlumpf meint: Schmid und evtl. Merz treten zurück. Nach den Ersatzwahlen wird der Bundesrat aus 2 SP, 2 CVP, 2 FDP und 1 BDP zusammengesetzt sein.

Ich meine: Völlig falsch. Die SVP möchte aus ihrer Oppositionssackgasse raus. Freiwillig auf den Bundesratssitz zu verzichten, das kann sie ihren Wählern nicht verkaufen. Bei einer Einervakanz wird sie einigermassen wählbare Kandidaten präsentieren. Eine Wiederkandidatur Blochers wird es nicht geben, das wäre lächerlich. Die Bundesversammlung wird den Anspruch der SVP auf den Schmid-Sitz nicht anfechten und einen SVP-Kandidaten wählen.
Bei einer Zweiervakanz wird die Sache komplizierter, da die SVP ihren Anspruch auch auf den zweiten Sitz geltend machen muss. Die FDP wird diesen aber wohl nicht einfach so kampflos aufgeben. Obwohl das den Weg für eine FDP-BDP-Fraktion öffnen würde. Aber so etwas lässt der Stolz der FDP nicht zu.
Ganz ausser Acht lässt Schlumpf, dass auch Couchepin nach seinem Präsidialjahr ein Rücktrittskandidat ist. Welcher FDP-Bundesrat auch immer zurücktritt: Die Schlacht um seinen Nachfolger ist die spannendste und unberechenbarste. Vier von fünf Fraktionen haben gewisse berechtigte Ansprüche: Die Grünen, die CVP, die FDP und die SVP.
Bei einem FDP (oder gar FDP-Doppel-) Rücktritt könnte die SVP wieder das Werkzeug des Ultimatums hervorholen: «Wenn ihr nicht zwei SVP-Kandidaten wählt, bleiben wir in der Opposition.» Die anderen Parteien werden sich aber kaum mehr davon beeindrucken lassen. Mein Tipp: Bei einer Dreiervakanz (Schmid, Merz, Couchepin) bringt die SVP zwei ihrer Kandidaten hinein. Für einen einzelnen FDP-Rücktritt wage ich keine Prognose – möglich ist alles.
Ein allfälliger Leuenberger-Rücktritt würde nichts an der Sache ändern. Diesen Sitz hat die SP auf sicher.

Wer möchte mittippen?

2 Gedanken zu „Bundesrat-Tippspiel“

  1. Womit soll die SVP drohen? Oder besser wäre es zu fragen: Wie soll die SVP mit Opposition drohen? Das was sie bisher als „Opposition“ geboten hat, eignet sich nun wirklich nicht als Drohung. Diese Waffe ist ziemlich stumpf geworden.

  2. Meine Prognose: Schmids Rücktritt steht unmittelbar bevor. Nicht schon diese Woche, weil dann wär’s das Eingeständnis einer Niederlage, aber noch vor der Wahl zum Bundes(vize-)präsidenten (weil diese wäre für ihn nur noch peinlich). Auch Merz wird seiner Gesundheit zuliebe wohl zurücktreten. Couchepin aber aus rein taktischen Gründen eher nicht, da er mit der Dreiervakanz der SVP alle Türe öffnen würde. Das Gleiche gilt für den – Zitat Fulvio Pelli – „amtsmüde wirkenden“ Moritz Leuenberger. Bei der nun aber wahrscheinlichen Zweiervakanz wird die SVP erneut ihre unwählbarsten Kandidaten vorstellen, Blocher sogar miteinberechnet, weil sie gar nicht wirklich in den Bundesrat will. Für Schmid und Merz werden somit völlig unspektakulär, aber schweizerisch je ein Vertreter von CVP und FDP nachrücken.

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