Der SP fehlt auch die Message

Trotz Wirtschaftskrise eilt die SP von Wahlniederlage zu Wahlniederlage. Die Partei analysiert, die Botschaft komme nicht in der Bevölkerung an, sie habe ein Imageproblem, und die Wählerschaft könne nur ungenügend mobilisiert werden.

Was dabei ausser Acht gelassen wird: Die SP hat gar keine zentrale Message mehr, die sie an die Leute bringen könnte. Es fehlen ihr die Visionen und Ziele. Die «Überwindung des Kapitalismus» ist obsolet geworden, die Kämpfe für das Frauenstimmrecht und die Sozialwerke sind längst gewonnen. Was noch übrig bleibt, ist «mehr Chancengerechtigkeit», die durch Löhne, Steuern, Integration und Bildung erreicht werden soll, und das ist eigentlich alles. Es fehlen in der SP die Querdenker, die visionären Köpfe, die eine Gesellschaft in 30 Jahren skizzieren können. Wie soll die Schule in 30 Jahren aussehen? Wie soll die Medienlandschaft in 30 Jahren aussehen? Welche Rolle soll die Schweiz in der Welt in 30 Jahren spielen? Wo soll der Sozialstaat in 30 Jahren stehen?

Man traut den Grünen und Grünliberalen eher zu, für die künftigen Herausforderungen gewappnet zu sein – auch wenn deren Visionen genauso im Dunkeln liegen. Die SP muss nicht linkere oder rechtere, sondern radikalere, innovative, in die Zukunft gerichtete Vorschläge entwickeln. Das heisst nicht, dass wie bei der Einheitskrankenkasse gleich für jede Idee eine Initiative starten muss.

Die SP müsste sich von der Problemlösungspartei (um nicht zu sagen Pflästerlipolitik-Partei) wieder zu einer innovativen, progressiven Gestaltungskraft entwickeln.

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