Drei Fragen an Robert Devenoges

Robert Devenoges (JSVP St. Gallen) ist im Komitee der Freiheitskampagne, die gegen die E-Pass-Vorlage gekämpft hat.

Betrachten Sie den Ausgang der Abstimmung eher als Sieg oder als Niederlage?
«Es ist klar, wenn man sich so für eine Sache einsetzt und daraus kein Erfolg resultiert, ist es immer enttäuschend. Jedoch lernt man aus einem Misserfolg mehr, als aus einem Erfolg, von dem her gesehen, war diese Abstimmung unter dem Strich ein Erfolg. Ich muss aber sagen; das Resultat war sehr eng. Das Ausland sieht ganz genau, dass der biometrische Pass nicht unbestritten gewesen ist. Und es ist ein Erfolg für unser Land, denn genau das Referendum und der anschliessende Wahlkampf beweisen, dass jede Person in der Schweiz gegen einen Bundesbeschluss etwas unternehmen kann. Egal, ob diese Person eine geringe Bildungsstufe hat oder ein Universitäts-Professor ist, jeder hat das Recht, gegen einen Beschluss das Referendum zu ergreifen und gibt dabei dem Volk (beim Referendumserfolg) die Möglichkeit, selbst abzustimmen, ob man den Beschluss gutheisst oder nicht.»

Ist das Thema Biometriedatenbank und Biometrie-RFID-Ausweise nun erledigt oder kommt das später wieder auf den Tisch?
«Diese Frage ist für mich schwer zu beantworten. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass dieses Thema nochmals auf den Tisch kommt. Vor allem, wenn der Missbrauch von diesen Daten stattfindet. Dann werden sicher viele Bürgerinnen und Bürger sich darüber ärgern und evtl. auch etwas unternehmen.»

Gibt es Bestrebungen, die Freiheitskampagne bzw. den Kampf gegen den Überwachungsstaat fortzuführen und evtl. stärker zu institutionalisieren?
«Solche Überlegungen wurden bis jetzt noch nicht gemacht. Ich kann da nur für mich sprechen und würde eine Weiterführung der Freiheitskampagne sehr begrüssen. Einen grossen Vorteil hat der Freiheitskampagne die Abstimmung über den biometrischen Pass ja gebracht, und zwar ist der Bekanntheitsgrad in der Schweiz, ja wahrscheinlich sogar europaweit drastisch gestiegen. Mann sieht, die Freiheitskampagne ist im Stande, ein Referendum zu gewinnen und auch Abstimmungskämpfe zu bestreiten. Beides mit sehr wenig Geld.»

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