Ein kleines Real-life-Experiment

Was geschieht, wenn sich ein paar Geeks und andere netzaffine Leute zusammentun zu einer politischen Partei, sich mit Bloggen nicht mehr zufriedengeben, sondern die Gesellschaft politisch gestalten wollen? Kann das funktionieren?

Viele sagen: Nein. Das ist naiv (wurde mir gerade heute wieder gesagt). Diese Piraten nehmen sich zu wichtig. Sie sind lächerlich – nur schon der Name! – und haben keine Ahnung von den echten Problemen in diesem Land.

Und die Leute, die das sagen, haben nicht nur unrecht. Es ist tatsächlich ziemlich unvernünftig, bloss wegen ein paar Anliegen zu einem Thema gleich eine Partei zu gründen. Aber: Wer nichts wagt, gewinnt nichts. Sich im Kleinen politisch zu engagieren, ist sowieso meistens «unvernünftig» – es ist bequemer, bloss über den Status quo zu lamentieren. Unser Land würde stillstehen, wenn alle bloss das machen würden, was Erfolg verspricht. Und darum ist es gut, gibt es das Experiment namens Piratenpartei. Wenn nichts draus wird, haben wir es wenigstens versucht.

Es ist aber nicht so, dass es die Piraten nicht ernst meinen. Der Name ist ironisch, aber die Anliegen sind ernst. Sie machen das nicht einfach aus Plausch. Sondern weil sie etwas zu sagen haben und kein geeignetes Gefäss vorhanden war, um sich zu äussern. Eine Wahlteilnahme ist ein solches Gefäss. Darum nimmt die Piratenpartei erstmals an einer Kantonsratswahl teil: Am 3. April 2011 im Kanton Zürich. Ihre Hauptanliegen auf kantonaler Ebene haben sie auf dem Werbeflyer so zusammengefasst:

Unbestechlichkeit durch Transparenz
Die Demokratie braucht informierte Bürger. Deshalb hat der Staat möglichst alle seine Geschäfte und Daten transparent und nachhaltig zugänglich zu machen. Parteien und Politiker müssen ihre Finanzen offenlegen, so wie das die Piratenpartei vormacht. Whistleblower brauchen einen wirksamen Schutz.

Überwachung der Überwacher
Die Überwachung der Bürger führt zu einer konformistischen Gesellschaft in Unfreiheit. Darum muss die ausufernde Überwachung, Fichierung und Datensammlerei eingeschränkt und demokratisch kontrolliert werden, so wie wir das mit einer Volksinitiative in Winterthur fordern.

Trennung von Staat und Kirche
Religion ist Privatsache. Der Staat hat sich nicht einzumischen – weder über die Schule noch durch das Eintreiben von Steuern oder das Gewähren von Privilegien für Kirchen. Stattdessen soll er sich auf die humanistischen Werte der Aufklärung besinnen.

Mehr Selbstbestimmung für alle
Wir sind gegen «Killerspiel»-Verbote, Netzsperren, Ladenöffnungszeitbegrenzungen, Drogenprohibition und andere «Schutzmassnahmen», die die individuelle Selbstbestimmung oder gar elementare Bürgerrechte einschränken. Wir setzen auf Bildung statt Verbote. Denn für Piraten ist der Freiheitsdrang stärker als die Angst!

Die Piraten denken freiheitlich, humanistisch und nachhaltig. Sie sind bereit, die Welt neu zu entwerfen und alte Denkmuster über Bord zu werfen. Und leider gibt es keine etablierte Partei, die diese Anliegen konsequent vertritt. Auch ich war politisch heimatlos. In der Piratenpartei habe ich Gleichgesinnte gefunden. Das ist der Grund, wieso ich nun Teil bin von diesem Real-life-Experiment und mich auf die Liste für die Kantonsratswahlen habe setzen lassen. Im Wahlkreis Winterthur-Land, ganz ohne Wahlchancen, einfach um die leise Stimme ein bisschen zu verstärken.

Daher wird sich dieses Blog in nächster Zeit ein wenig in ein Wahlkampfblog verwandeln.

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